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| AG Helmstedt, 24.01.2017 - 15 OWi 909 Js 48995/16 |
Zitiervorschläge
AG Helmstedt, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 15 OWi 909 Js 48995/16 (https://dejure.org/2017,14214)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- bussgeldsiegen.de
Wiederholte Begehung von Ordnungswidrigkeiten - Anordnung eines Fahrverbots
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus AG Helmstedt, 24.01.2017 - 15 OWi 909 Js 48995/16
Um eine solche Feststellung treffen zu können sind die Tatrichter gehalten, sich der Realkennzeichenanalyse zu bedienen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, juris), welche das Gericht bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage der Zeugin M. zugrunde legt. - OLG Hamm, 05.08.1999 - 4 Ss OWi 794/99
Verhängung eines Fahrverbots)
Auszug aus AG Helmstedt, 24.01.2017 - 15 OWi 909 Js 48995/16
Der Vorwurf, beharrlich die Pflichten eines Kraftfahrzeugführers verletzt zu haben, besteht darin, dass der Kraftfahrzeugführer durch die wiederholte Begehung von Verkehrsverstößen, die nach ihrer Art oder den Umständen ihrer Begehung für sich allein betrachtet zwar nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben Zuwiderhandlungen zählen, erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05. August 1999 - 4 Ss OWi 794/99 -, Rn. 22, juris).